Die 10 Prinzipienentwürfe der Debatte zur Meinungsfreiheit dienen vor allem den Interessen der Reichen und Mächtigen, schreibt Sebastian Huempfer.
Wir sollten offen, höflich und mit Anstand miteinander sprechen. So steht es in unserem vierten Entwurfsprinzip geschrieben. In der Erklärung geben wir jedoch zu bedenken, dass sich dies für “einen reichen und mächtigen Mann, der einer dominanten Mehrheit angehört,” leicht sagen lässt. Und das, so denke ich, gilt für fast jedes unserer Entwurfsprinzipien: Sie alle sprechen vor allem jene Menschen an, die zur Mehrheit gehören und die bereits einen Mindestgrad an Einfluss und Privilegien genießen. Um unsere Prinzipien für alle Menschen relevant und attraktiv zu machen, müssen wir zuerst sicherstellten, dass auch alle Mitglieder einer Gesellschaft von ihnen profitieren können.
Irshad Manji erzählte uns, dass es in einer freien und vielfältigen Gesellschaft nicht zu vermeiden ist, dass sich ab und an jemand beleidigt und verletzt fühlt, denn “Beleidigung ist der Preis aufrichtiger Vielfalt.” Doch die Welt, in der wir leben, ist nicht einfach nur vielfältig, sondern sie ist vor allem ungleich und ungerecht. Dies trifft auf die Mehrzahl existierender Gesellschaften zu. Wir sollten den wichtigen Unterschied zwischen Vielfältigkeit und Ungleichheit nicht ignorieren: Während Vielfältigkeit die Meinungsfreiheit stärkt, ist Ungleichheit wie ein Gift für Meinungsfreiheit, welches dazu führt, dass sich Menschen beleidigt und verletzt fühlen. Denn verbale Angriffe können nur dann tiefe Wunden hinterlassen, wenn in einer Gemeinschaft bereits etwas tiefgründig im Argen liegt. Vielfältigkeit alleine ist hier nicht der Auslöser.
Der ehemalige Direktor der BBC, Mark Thompson, erklärt, warum manche Gesellschaftsgruppen, die “sich bereits aus anderen Gründen isoliert und diskriminiert fühlen,” bestimmte Äußerungen, die oberflächlich betrachtet eher harmlos erscheinen, mitunter als Bedrohung oder Angriff empfinden. Wenn manche Mitglieder einer Gesellschaft unanfechtbare Privilegien genießen und ein eisernes Selbstvertrauen besitzen, während sich andere unterdrückt, bedroht und ausgegrenzt fühlen, so erscheint die grenzenlose Meinungsfreiheit sicherlich den einen als Segen und Befreiung, während sie für den Rest bedeutungslos ist oder im schlimmsten Fall sogar zu einer Belastung wird.
Die letzten werden die ersten sein?
Manche unserer Prinzipien – wie etwa das, welches offene und diverse Medien und einen regen Gedanken- und Meinungsaustausch über alle Grenzen hinweg fordert – ignorieren die Unterschiede und Ungleichheiten, die zwischen verschiedenen Gesellschaftsgruppen bestehen. Wer denkt, dass nur weil jeder sprechen darf, auch automatisch jedem Gehör geschenkt wird, der irrt. Wer gestern am lautesten war, der wird sich auch heute noch Gehör verschaffen können. Selbst moderne Kommunikationstechnologien werden daran nichts ändern können.
Freie Medien und Kommunikationswege allein vermögen es nicht, eine “aufrichtige Vielfältigkeit” zu schaffen, denn die bestehenden Machtverhältnisse zwischen den Nutzern dieser Kommunikationsarten bleiben oft unverändert: Sie sind mächtig oder machtlos, voll Selbstvertrauen oder mutlos, reich oder arm, informiert oder ignorant, anfällig für Beleidigungen oder immun gegen sie. Wenn alle mitspielen dürfen, gewinnen trotzdem oft nur die, die Doping benutzen. Zwar können neue und demokratischere Wege für den Austausch von Meinungen prinzipiell die Unterschiede zwischen den Menschen ausgleichen, doch meistens werden die alten Machtverhältnisse von und mit neueren Technologien nur übernommen.
Aus diesem Grund kann es selbst dann noch zu einer unwahrheitsgemäßen Berichtserstattung kommen, wenn es eine Vielzahl an Fernsehkanälen gibt: hätte es 2003 schon Al-Jazeera und Press TV gegeben, so wäre ich damals trotzdem auf Colin Powells Ammenmärchen hereingefallen. Schließlich war er der amerikanische Außenminister.
Aus dem gleichen Grund sind offene und partizipatorische Technologien für die Verbreitung von Nachrichten und Informationen kein Allheilmittel: die Internetseite des britischen Boulevard-Blatts Daily Mail, The Mail Online, ist weltweit die meistbesuchte Nachrichtenseite. Die Männer – in Deutschland darunter ausnahmsweise auch eine Frau – die Boulevardpresse vertreiben, haben sich bereits offline eine Vormachtstellung verschafft, welche sie online lediglich fortführen.
Genauso verhält es sich mit dem Bürgerjournalismus, der in die gleichen Fallen tappt wie sein professionelles Pendant. Die 100 millionenfache Verbreitung des Kony2012 Videos auf Facebook sorgte dafür, dass Joseph Kony weltweit bekannt wurde. Doch niemand postete über den Scheich, der zur gleichen Zeit Manamas Krankenhäuser belagern ließ. Wir haben die Veranlagung, manchen Despoten die Hand zu schütteln und unaussprechliche Gräueltaten in bestimmten Ecken der Welt hinzunehmen und zur gleichen Zeit auf unerträglich herablassende und simple Weise über die Probleme in anderen Teilen der Welt zu sprechen. Natürlich hatten die 100 Millionen Menschen, die die Kony2012 Kampagne unterstützten freien Zugang zu ugandischen Blogs, um sich über die komplexen Hintergründe zu informieren, vor denen Joseph Kony profitiert. Doch 99,9% haben diesen Extraschritt nicht getan.
Auch wenn wir mit und durch offene und partizipatorische Medien über alle Grenzen hinweg kommunizieren können, dürfen wir uns deshalb nicht vormachen, dass plötzlich eine “aufrichtige Vielfältigkeit” oder ein konstruktiver Dialog zwischen gleichberechtigten Gesprächspartnern existiert, wo es dies nie zuvor gegeben hat. Die Zweifler, die Verlierer und die Dissidenten dieser Welt mögen heutzutage Freiheiten und Ressourcen haben, die sie nie zuvor hatten. Doch wir werden auch weiterhin oft nur eine Seite der Wahrheit lesen, hören und tweeten, insofern wir nicht kollektiv und bewusst allen Standpunkten und Meinungen einen Platz einzuräumen. Unsere Medien und Konversationen mögen im 21. Jahrhundert vielfältiger als je zuvor erscheinen, doch sie folgen noch immer den gleichen Strukturen, die auch die Welt um sie herum beherrschen. Und dort haben nunmal manche Menschen mehr Macht als andere. Gibt man einfach nur jedem mehr Möglichkeiten, seine Meinung frei zu äußern, wird sich an diesem Ungleichgewicht rein gar nichts ändern.
Jedem das seine und für jeden etwas?
Manche der anderen Entwurfsprinzipien, etwa die bezüglich Höflichkeit und Anstand, können ebenfalls dazu dienen, einen ungerechten Status quo aufrecht zu erhalten. Es mag verlockend erscheinen, Höflichkeit und Anstand als objektive und eindeutige Prinzipien anzusehen. Profitieren wir etwa nicht alle davon, wenn wir offene Debatten zulassen, kein Blatt vor den Mund nehmen müssen, uns gegenseitig ausreden lassen und ab und an Witze über unsere Götter und Propheten tolerieren können?
Doch all diese Regeln, die unsere Entwurfsprinzipien vorschlagen, schränken nur jene ein, die sowieso schon ausgegrenzt sind. Wer in einer Gesellschaft eine gute Stellung genießt, der kann auch nicht wirklich beleidigt werden. Diejenigen, die sich in Machtpositionen befinden, sprechen sich deshalb verständlicherweise gegen gewaltsame Meinungsäußerungen, gegen Fluchen oder gegen gesellschaftskritische Musik aus. Wer bestimmt, was Höflichkeit und Anstand ausmacht, der findet diese Regeln natürlich gut.
Denn Höflichkeit und Anstand sind tatsächlich keine eindeutigen Begriffe. Es gab Zeiten, da dachte man, es sei unhöflich oder unanständig, wenn Frauen ihre Meinung äußerten, oder wenn Bedienstete ihre Herren kritisierten. Das ist natürlich nicht die Art von Höflichkeit und Anstand, die wir heute anstreben. Unsere Prinzipien haben sich vielleicht seitdem verbessert – doch wer würde schon sagen, dass sie perfekt sind? Das Regelbuch für Höflichkeit und Anstand wird von den einen geschrieben, damit es von den anderen befolgt wird. Es gibt unzählige Menschen, deren Stimme leiser wird, wenn sie sich höflich und in ordentlichem Deutsch ausdrücken müssen.
Was wäre denn, wenn sich niemand jemals den Regeln von Höflichkeit und Anstand widersetzt hätte? Wie sähe die Welt aus, wenn alle immer geduldig zugehört und ihre Argumente ein ums andere Mal ruhig wiederholt hätten, in der vagen Hoffnung, dass sich die Wahrheit irgendwann durchsetzt? Was wäre, wenn niemand je laut geworden wäre, wenn niemand je zu anderen erforderlichen Mitteln gegriffen hätte, wenn niemand je Höflichkeit und Anstand ignoriert und stattdessen geschrien oder geflucht hätte? Vielleicht kommt eine gerechtere Welt irgendwann auch für die, die Ungerechtigkeit mit Höflichkeit und Anstand ertragen können und vielleicht ist dies der Weg der Mutigen und Starken. Es ist wahr, dass die größten Protagonisten der Geschichte, die Gandhis und die Mandelas, diesen Weg gegangen sind und die andere Wange hingehalten haben. Doch dafür sind wir eben nicht alle geschaffen. Denn nicht jeder hat einen unzerstörbaren Glauben daran, dass sich die Welt ganz von selbst langsam aber doch sicher in Richtung Gerechtigkeit bewegen wird. Ich kann ehrlicherweise nicht behaupten, dass ich selbst immer wieder die andere Wange hinhalten und geduldig warten würde, also kann ich dies auch nicht von anderen Menschen verlangen.
In ihrer aktuellen Fassung nutzen die 10 Entwurfsprinzipien manchen Menschen mehr als anderen. Sie verlangen von manchen Menschen mehr als von anderen und sie verlangen von vielen Menschen zu viel. In Bezug auf Meinungsfreiheit ist mehr deshalb nicht immer besser. Wenn man nicht wüsste, wie laut die eigene Stimme in einer ungerechten Zukunft einmal sein wird, würde man sich nicht für unbegrenzte Meinungsfreiheit aller aussprechen. Stattdessen würde man sich wünschen, dass jeder seine Verantwortung wahrnimmt, Respekt vor anderen zu haben und ihnen ernsthaft zuzuhören, bis alle Seiten einer Debatte eine echte Chance hatten, gehört zu werden. Unsere 10 Prinzipien ignorieren dieses Problem und sind deshalb für viele Menschen nicht akzeptabel.
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The more I familiarise myself with the site, the more I am convinced that the notion of free speech cannot be separated from the broader idea of human rights and individualism. The ten principles of free speech make sense only in this context.
Unfortunately, no background for the principles has been described or even mentioned anywhere on your web pages. In the absence of such a framework all interpretations are likely to be correct and anything could be proved. In my opinion, presenting a list of rules without providing a framework within which these rules could be interpreted and applied coherently is not enough.
Even worse, the link inviting readers to challenge premises of the forum was buried deep inside the text and the whole issue relegated to the back pages no one ever visits.
wesraja
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Many thanks for your comment. If you click through each of the principles, you will find an explanation for each. For example, the explanation to P1 can be found here: http://freespeechdebate.com/en/principle/p-1/the-basic-principle/. There’s also a link to challenge the project on the homepage. I hope this helps!
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„WE“ COMES BEFORE „I“
Hi sebastianhuempfer,
Thank you for the reply. I will use Rev. Fraser’s article in the Guardian1 as an example of the issues I regard important. Consider the following passage:
“…one of the most familiar modern mistakes about faith is that it is something that goes on in your head. This is rubbish. Faith is about being a part of something wider than oneself. We are not born as mini rational agents in waiting, not fully formed as moral beings until we have the ability to think and choose for ourselves. We are born into a network of relationships that provide us with a cultural background against which things come to make sense. „We“ comes before „I“. We constitutes our horizon of significance…”
It is easy to notice that Rev. Giles Fraser does not really argue against the interpretation of faith, but against privileging the individual rather than the social group in matters involving faith. The two phenomena have different scales but they are part of the same process. Even the reverent himself would not deny that beliefs are mental processes taking place inside the head, and that faith is a social process involving many individuals with heads on their shoulders.
It is then reasonable to say that Rev. Giles Fraser disagree with the court decision because he has an interest in privileging social aspects (he says: Faith is about being a part of something wider than oneself), and the so called liberals privilege individuality (that is, the absolute priority of personal autonomy and individual choice). Rev. Giles Fraser conveniently overlooks the fact that the constitutional protection of individual rights was introduced in Germany to protect minorities from the kind of atrocities he writes about, irrespective of who commits them, and in what name they are committed.
The argument made by Rev. Giles Fraser has a disturbing undertone to it. His statement that “We are not born as mini rational agents in waiting, not fully formed as moral beings until we have the ability to think and choose for ourselves. We are born into a network of relationships that provide us with a cultural background against which things come to make sense” makes me very worried because it could be interpreted that those of us who do not have Faith are not only retarded but also immoral and antisocial (not to mention being condemned to hell). You might say that I am oversensitive and read too much into the statement. It would be the case if it was an isolated statement, but, unfortunately, it is not.
I agree with Rev. Giles Fraser, though, when he says: “We are born into a network of relationships that provide us with a cultural background against which things come to make sense.“We“ comes before „I“. There can be no doubt that we all are born into some or other cultural group, which illustrates how difficult it is to grow up as an independent individual. From the moment we are born until we die we are indoctrinated by others about morality, obedience, and loyalty to a specific tribe, nation, class, gender or religion. At no stage we are taught how to be “self” in a responsible way. Neither our parents (perhaps with a few exceptions) nor educational system helps us to discover who we are and what it takes to be an individual. On the contrary, we are told that individuality really means selfishness which effectively discourages us from engaging in any such behaviour.
Then it should come as no surprise that democracies based on individualism have never flourished for long. The Age of Enlightenment was quickly superseded by Romanticism which led to the rapid growth of nationalism which dispensed with individualism in favour of citizenship, and religious morality with civic duty, and piety with cultural loyalty to the tribe. The wars for national and tribal independence rolled out throughout Europe as a result. The long period of conflict between nations (as usual, at the expense of their citizens) lasted until 1945 to give way to a brief period during which an attempt was made to redefine the notion of individuality: in the west as social liberalism and in the east as communism. It failed in both cases, most likely because the conception of individual they used was defined entirely in opposition to the membership of the group.
In my opinion, the ambitious program of Enlightenment never had a chance to survive in its original libertarian form. But this does not mean that it should be willingly abandoned. So far there is nothing better to replace it with (and perhaps never will be), as multiculturalism so venerated in many circles today is not really a social system but a product of the post imperialist era. You are right – individualism (and rationality) in its current libertarian form is not a very alluring option to many people. If the intellectuals of Europe want individualism to survive into the next century they have to put some thought into its redefinition. There is a lot more at stake than just free speech.
There is one thing that Rev. Giles Fraser overlooked in his article. The only reason so many cultures can coexist on the continent of Europe today is the very individualism he tries to undermine. The tension between social groups (e.g. churches, ethnic groups) and individualism has existed ever since rights of individuals were put before rights of groups as a result of the Enlightenment. Replacing liberal democracy with one based on any particular culture or even multiculturalism is likely to destroy in the long run the very aspect which made Europe so attractive to so many newcomers.
There is another issue I strongly disagree with Rev. Giles Fraser. It is simply not true that “… Liberalism constitutes the view from nowhere. Liberalism has no sense of history”. On the contrary, it is religion that has no sense of history – the stories in the Bible were frozen two-or-so-thousand years ago.
There are many reasons why we have been living from conflict to conflict in modern history, and we have to find them all. One cannot get such answers from old texts or from people with vested interest, however. The future of the world lies with those individuals who are able to transcend specific culture in search for what we all have in common instead of what makes us different.
1. See: http://www.guardian.co.uk/commentisfree/belief/2012/jul/17/german-circumcision-affront-jewish-muslim-identity
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The current discussion of free speech is a clear sign of confusion. The freedom of expression cannot be the goal in itself – the free speech is and always has been an integral part of individualism. Let me remind the reader, that all of us are born as individuals who only later in life become members of some group.
The current problems have arisen from the hasty and misguided rejection of individualism. Today, the prevailing view is that all individuals have to be part of some or other cultural group to acquire identity and belong to a religious group to have any morality. This gives enormous power over individuals to various social organisations from religious sects and movements to tribal and national hordes. These social groupings are seen not only as desirable but also innocent – the common belief is that social groups benefit its members who always retain control over group’s behaviour. If this were the case, however, we would have no social conflicts, no bloodshed, and no wars. The history demonstrates quite convincingly that social behaviour has its own collective dynamics which is impossible to manage. It is for this reason I believe that the main role of government should be protection of civil rights of its citizens – just the way it was once done after the World War II. Do we need another world conflict to remind us about this imperative?
Wars are waged not by individuals but by groups to advance their social expansion. Various cultural, tribal, national, religious and political organisations fight their dirty wars by proxy using own members. In this forum we should therefore differentiate between those who are prepared to coexist with others as individuals, and those ones who act as door-to-door agents of their cultural groups.
At the heart of current problems is not the issue of free speech. The real concern is that we somehow convinced ourselves to forgo our heritage of Renascence and Enlightenment and with it the memory of what really matters in life – the human individuality and reason.
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Thank you for your comment – although I disagree with you, I think you make a compelling case and an interesting point.
Here’s a counterargument, and it’d be great to hear your opinion on it:
„We are not born as mini rational agents in waiting […] We are born into a network of relationships that provide us with a cultural background against which things come to make sense. „We“ comes before „I“. We constitutes our horizon of significance.“*
I think this is true especially for people who are conscious of their cultural background because they are constantly reminded of it. And I find it problematic to tell them, just endorse individualism and rationality and all will be fine.
[*Rev. Giles Fraser for the Guardian’s Comment is Free http://www.guardian.co.uk/commentisfree/belief/2012/jul/17/german-circumcision-affront-jewish-muslim-identity%5D
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I believe without freedom of speech it is impossible for a country to advance..Even more to this, it is impossible for the world to advance since nowadays our voice is heard worldwide due to social media networks and global networking connections which has made the world connected. However as we tend to see what has been taking place in the middle east for the past 2 years now, after the different revolutions happening in 2 different countries and the 3rd one on its way, i have to disagree with you lates comment Mr sebastien Huempfer. First of all if you call freedom of speech „meaningless“ then we will never be able to advance in this world and will live miserable lives and it will get worse and worse each year since we all know that the minority which control us, will only be brought down or heard through freedom of speech. Freedom of speech is the only political weapon which 2nd class citizens as you call it, i would better name is anarchists, hold this freedom to right for there rights and justice. It is a fact that we have no power however if we do not struggle to shout out and fight for what we believe in than we are only going backwards in our standards of living. To overcome this opression and extreme inequality around us, we MUST have freedom of speech so that we can express fully what we feel and trigger others who are helpless to join and create on big community to fight for our justice and overthrow this unjust regime which we live in.