Yahoo in China

Im Jahr 2002 wurde der Chinese Wang Xiaoning zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt, nachdem Yahoo seine persönlichen Informationen an die chinesischen Behörden weitergeleitet hatte, durch die er identifiziert werden konnte. Judith Bruhn erläutert einen Fall, in dem sich rechtliche und moralische Verpflichtungen im Zwiespalt befinden.

In den Jahren 2000 und 2001 rief der in Shenyang ansässige Ingenieur Wang Xiaoning unter einem Pseudonym in einem Onlinediskussionsforum von Yahoo zu demokratischen Reformen und einem Ende des Einparteiensystems in China auf. Die chinesischen Behörden verhafteten ihn ein Jahr später, nachdem der chinesische Tochterkonzern der amerikanischen Internetfirma Yahoo in Hong Kong der Regierung Informationen geliefert hatte, die halfen, Wang zu identifizieren. Im September 2003 wurde Wang aufgrund von staatsfeindlichen Handlungen zu einer Haftstrafe von zehn Jahren verurteilt.

Im Jahr 2007 legten die Familien Wang Xiaonings und Shi Taos, eines chinesischen Journalisten, der ebenfalls mithilfe von durch Yahoo gelieferte Informationen verhaftet worden war, am US-Bundesgericht in San Francisco Klage gegen das Unternehmen ein. Die Anklage stützte sich auf amerikanische Menschenrechtsgesetze wie beispielsweise dem Alien Torts Claim Act (Gesetz zur Regelung von ausländischen Ansprüchen) und dem Torture Victim Protection Act (Gesetz zum Schutz von Folteropfern). In einer Anhörung des Komitees für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses forderte der Abgeordnete Tom Lantos den CEO Yahoos, Jerry Yang, dazu auf sich bei den Familien der Verurteilten zu entschuldigen. Lantos kritisierte den Internetriesen als ‘moralische Pygmäen.’ Yang entschuldigte sich öffentlich und das Verfahren wurde eine Woche später beigelegt.

Am 31. August 2012 schließlich wurde Wang nach Absitzen seiner vollen Haftstrafe aus dem Gefängnis entlassen. Shi Tao befindet sich noch immer in Haft.

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Das Projekt „Debatte zur Meinungsfreiheit“ ist ein Forschungsprojekt des Dahrendorf Programme for the Study of Freedom am St Antony's College an der Universität von Oxford.

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