Google Street View in Deutschland

Im März 2011 entschied ein Berliner Gericht, dass Google Street View nicht illegal ist. Eine Bürgerin hatte mit der Begründung geklagt, dass Street View eine potentielle Verletzung ihrer Privatsphäre und Eigentumsrechte darstellt. Sebastian Huempfer untersucht den Fall.

Im Mai 2009 gab Google bekannt, seinen Bilddienst Google Street View auch auf 20 deutsche Städte ausweiten zu wollen. Als dies auf öffentlichen und politischen Widerstand traf, gab Google nach Verhandlungen mit den deutschen Behörden allen Haushalten in Deutschland die Möglichkeit, Bilder ihrer eigenen Fassaden unkenntlich machen zu lassen. Der TUV überwachte diesen Vorgang. Als der Zugang zu Street View freigeschaltet wurde, hatten 244.000 deutsche Haushalte von der Einspruchsmöglichkeit Gebrauch gemacht.

Im März 2001 entschied ein Berliner Gericht, dass Google Street View nicht illegal ist. Eine Bürgerin hatte Google verklagt und argumentiert, dass Google Street View potentiell ihre Privatsphäre verletzen könnte, da die Kameras an der Spitze von bis zu drei Meter hohen Stangen angebracht sind. Diese erlaubten es Google theoretisch, über die zwei Meter hohe Hecke der Klägerin hinweg zu fotografieren. Google behauptet, dass die Bilderfassung in Deutschland nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Seitdem hat sich die öffentliche Aufregung mehr oder weniger gelegt. Nur 80 000 Haushalte legten auch gegen Microsofts Bing Streetside Einspruch ein. Laut Google sind die Deutschen unter den häufigsten Nutzern von Street View. Nachdem Street View eingeführt wurde, stieg die Benutzung von Googles Kartendienst Maps um 25% an. Google weitete die Bilderfassung in Deutschland nicht über die ursprünglichen 20 Städte hinweg aus, und hat bisher auch die existierenden Fotos von (teilweise nichtmehr existierenden) Gebäuden in Deutschland nicht aktualisiert.

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Kommentare (2)

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  1. Two comments from Viktor-Mayer Schoenberger at our event „Does Facebook Know To Much?:

    — Many of those who objected did so because they feared that criminals would use Street View to find promising targets for burglaries.

    — VMS argued that by obscuring your house, you send a signal that you are a promising target because you have something to hide. Hence, his important point is that EVEN IF YOU OPTED OUT, you were still forced to send a message to users of Street View – even if it’s just „I don’t like this“. Is this justifiable?

    I would still argue that the right to opt out is a reasonable and sufficient concession. Given that 250 000 people opted out, I don’t think any of them sent a clear signal of any kind – there are just too many different but conceivable motives: some opted out because of burglars, some because they don’t want to be profiled, some because they built fences in the real world and thus want them online as well, and so on.

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