Die rassistischen Tweets eines Studenten

Liam Stacey, ein 21-jähriger Student, wurde zu 56 Tagen Haft verurteilt, weil er rassistische Kommentare auf Twitter veröffentlicht hatte, schreibt Maryam Omidi.

Im März 2012 wurde der britische Student Liam Stacey zu 56 Tagen Haft verurteilt, weil er rassistische Beleidigungen auf Twitter gepostet hatte. Diese richteten sich gegen den Fußballspieler Fabrice Muamba, der für die englische Mannschaft Bolton Wanderers spielt, und der während einer Premier League-Partie nach einem Herzstillstand zusammengebrochen war. Viele Twitter-Nutzer kritisierten Stacey sofort für die rassistischen Aussagen in seinen Kommentaren, worauf er mit acht weiteren “beleidigenden und ausfälligen” Tweets reagierte.

Als Stacey’s Kommentare immer mehr Aufmerksamkeit auf sich zogen, gab der 21-Jährige an, Unbekannten seien in sein Benutzerkonto eingedrungen. Er versuchte außerdem, sein Konto zu löschen. Als er von der Polizei zu dem Vorfall befragt wurde, sagte er aus, er sei zur Tatzeit betrunken gewesen. Laut dem Blog der Staatsanwaltschaft (Crown Prosecution Service) wurde Stacey der rassistisch motivierten (und damit schweren) Verletzung von Abschnitt 4A des Gesetzes zur öffentlichen Ordnung aus dem Jahr 1986 angeklagt. Dieses Gesetz sieht vor, dass solche Vergehen rassistisch motiviert sind, die dem Opfer “absichtlich Belästigung, Beängstigung oder Leid” zufügen.

Das Urteil löste in den Medien und sozialen Netzwerken Diskussionen aus. Viele unterstützten das Urteil des Gerichts und die Absicht, an Stacey ein Exempel zu statuieren. Andere jedoch fanden die Strafe übertrieben. Thomas Hammarberg, der frühere Menschenrechtskommissar des Europarates, kritisierte das Urteil als nicht angemessen: “Politiker wissen einfach nicht, wie sie die Internetfreiheit schützen sollen, wenn es gleichzeitig Gesetze gegen Probleme wie Hassrede und Kinderpornographie gibt.”

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Das Projekt „Debatte zur Meinungsfreiheit“ ist ein Forschungsprojekt des Dahrendorf Programme for the Study of Freedom am St Antony's College an der Universität von Oxford.

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